Deutschland: Gespräche zwischen Kaczynski und Merkel
Auch wenn die Hauptstreitpunkte im Konflikt bleiben, spricht man nach den Gesprächen zwischen Kaczynski und Merkel von einer Verbesserung der Verhältnisse zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Polen. Ziel soll es sein, so Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski, das Verhältnis auch in Zukunft ausbauen und verbessern zu wollen. Angela Merkel betonte speziell das deutsch-polnische Verhältnis, welches gepflegt und gefördert werden muss. Es sollen pragmatische Lösungen gesucht und gefunden werden. Das Aufbauen des Vertrauens zwischen Deutschland und Polen sei ein elementarer Grundgedanke der zukünftigen Beziehung zwischen den beiden Staaten.
Merkel sprach sich gegen ein deutsch-polnisches Abkommen aus, welches sich auf den gegenseitigen Verzicht auf Entschädigungen beruft. Solche Ansprüche seien nicht zu unterstützen, so Angela Merkel. Kaczynski hingegen möchte noch einen Schritt weiter gehen, und fordert eine Regel, anhand welcher Ansprüche der deutschen Vertriebenen sowie Forderungen Polens nicht geltend gemacht werden können.
Vertriebenenverbände fordern weiterhin Entschädigungen für ihren Besitz auf damaligem, Ostdeutschen Gebiet. Von Seiten Polens werden Kriegreparationen gefordert. Allerdings wurden diese Forderungen bislang noch nie in die Tat umgesetzt.
Konflikte zwischen Deutschland und Polen wurden ebenfalls im Gespräch zwischen der Ostsee-Pipeline deutlich. Die geplante Russisch-deutsche Produktion gehe an Polen vorbei. Auch Vorschläge, Polen mit einzubeziehen, wurden abgelehnt. Polen kritisiert das Vorhaben, aber lehnt auch eine Stichpipeline ab. Kaczyinski machte deutlich, dass sein Land sehr hohen Wert legt auf eine Energiesicherheit. Man möchte sich nicht einseitig abhängig machen. Merkel fügte jedoch hinzu, dass man bereits in der EU an gemeinsamen Strom- und Gasnetzwerken arbeite. Dies könne auch Vorteile für Polen haben, in Bezug auf Sicherheit sowie die Lieferung der Energien, so Merkel.
Nach dem eigentlichen Gespräch zwischen Angela Merkel und Jaroslaw Kaczynski gab es eine ausführliche Pressekonferenz, in welcher alle elementaren Bestandteile der Diskussion präsentiert wurden. Man ist zu dem Ergebnis gekommen, dass sich das Verhältnis zwischen Deutschland und Polen klar verbessert hat, aber auch, dass es nach wie vor Streitpunkte gibt, die kurzfristig nicht zu klären sind. Man arbeite aber an einer gemeinsamen Lösung und an einem guten Verhältnis.
Quellen:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,445449,00.html
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6046520_NAV_REF1,00.html