Nordkorea: Sanktionen wegen Atomwaffentests

Bloged in Nachrichten von admin Montag Oktober 23, 2006

Japan verhängt selbständig massive Strafmaßnahmen gegen Nordkorea.

Die japanische Regierung wartete nicht die Entscheidung des Sicherheitsrates ab, sondern zog selbst die Konsequenzen aus dem Verhalten der nordkoreanischen Regierung in Pjöngjang. Diese hatte am 09.10.2006 erste Atomtests durchführen lassen und damit gegen die UN-Resolution verstoßen und weltweite Empörung verursacht. Japan unterband daraufhin unter anderem ein Einlaufen aller nordkoreanischen Schiffe in japanische Häfen. Es wurde Nordkorea untersagt, ihre Produkte nach Japan zu exportieren. Hierbei handelt es sich überwiegend um Muscheln, Seeigel und Pilze im Wert von zuletzt 100 Mio.

Das entspricht ungefähr 5% des nordkoreanischen Exportaufkommens.
Für japanische Politiker wurde ein Einreiseverbot verhängt. Allerdings befürchtet man in Japan entsprechende Gegenmaßnahmen von Seiten der nordkoreanischen Regierung. Diese Drohung wurde ausgesprochen, als Japan seine Sanktionen verkündete. So wird es zum Beispiel für möglich gehalten, dass in Nordkorea befindliche Japaner dort festgehalten werden könnten. Das Verhalten des nordkoreanischen Regimes könnte als diplomatische Kriegserklärung verstanden werden.
Auch der UN-Sicherheitsrat verhängte derweil harte Sanktionen. Der politische Druck auf die Regierung wächst immer weiter.
US-Präsident Bush und Condoleeza Rice kündigten an, einen eventuellen Transfer nordkoreanischer Atomwaffen in andere Länder, wie zum Beispiel den Iran oder aber an die terroristische Organisation al-Qaida, zu stoppen, wenn möglich auf diplomatischem Weg. Auf jeden Fall müsse das Regime zur Rechenschaft gezogen werden. Sie kündigten an, Japan im Notfall militärisch zu verteidigen. Condoleeza Rice reiste zum Zwecke klärender Gespräche nach Tokio und Südkorea. Dieser Nachbarstaat Nordkoreas ist in sofern in der Zwickmühle, da er die gegenseitigen Handelsbeziehungen nicht gefährden möchte.
Der UN-Sicherheitsrat sprach von einer Gefährdung “des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit”. Internationales Vermögen, das in Zusammenhang mit dem Waffenprogramm Nordkoreas steht, soll eingefroren werden, Importe und Exporte Nordkoreas werden scharf kontrolliert und auch Luxusgüter darf kein Land nach Nordkorea exportieren, wodurch speziell die Führungsschicht in diesem Land unter Druck geraten wird. Fraglich bleibt die Wirkung dieser Maßnahmen. Nur wenn die beteiligten Staaten geschlossen vorgehen, kann das Ziel erreicht werden. China kündigte bereits an, Nordkorea weiter zu unterstützen.

 

Quellen:
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5999318_NAV_REF3,00.html;
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,443357,00.html;
http://de.today.reuters.com/News/newsArticle.aspx?type=worldNews&storyID=2006-10-15T124653Z_01_HUM531900_RTRDEOC_0_UN-NORDKOREA-ZF.xml

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