Raketenabwehrsystem der USA steht unter massiver Kritik
Nachdem russische Politiker schon seit längerer Zeit davor warnen, die USA könnten mit ihrem geplanten Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien ein neues Wettrüsten heraufbeschwören, mehren sich nun auch in Deutschland kritische Stimmen. Besonders die SPD hat das Thema für sich entdeckt. Führende Sozialdemokraten wie Außenminister Frank - Walter Steinmeier sowie der SPD - Vorsitzende Kurt Beck sprachen sich gegen die Pläne der Amerikaner aus. Sie setzen auf “Abrüstung, nicht Aufrüstung”. In die Reihen der Kritiker gesellten sich auch SPD - Generalsekretär Hubertus Heil sowie der Vorsitzende der JUSOS, Björn Böhning.
Letzterer stellte im Bayerischen Rundfunk klar, dass es der in Umfragen abgeschlagen hinter der Union liegenden SPD auch um Wählerstimmen geht. Man wolle sich, so Böhning, als Friedenspartei profilieren. Eine Taktik, die Kritiker an den Wahlkampf 2002 unter dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder erinnert.
Doch kritische Stimmen mehren sich nicht zuletzt auch in den Ländern, die die Vereinigten Staaten als Verbündete für ihr Raketenabwehrsystem gewinnen wollen. So steht in Tschechien, wo die Radarstationen für das Raketenabwehrschild errichtet werden sollen, die Öffentlichkeit dem Projekt zunehmend ablehnend gegenüber. Bewohner des kleinen Dorfes Trokavec organisierten nun eine Abstimmung. Hier, ungefähr 60 Kilometer westlich der tschechischen Hauptstadt Prag, würden die Amerikaner gerne eine Radaranlage stationieren. In dem rechtlich nicht bindenden Referendum sprachen sich 71 Bewohner des Dorfes gegen das Radarsystem aus. Bei 16 Enthaltungen gab es nur eine einzige Pro - Stimme. Mit dem Abstimmungsergebnis verbindet der Bürgermeister, Jan Neoral, die Hoffnung, ein klares Signal in Richtung Prag gesetzt zu haben.
In der Debatte um die amerikanischen Pläne geht es um das Projekt eines Raketenabwehrsystems, das Europa und Amerika vor der Bedrohung durch Langstreckenraketen aus Ländern wie dem Iran schützen soll. Insbesondere Russland sieht hierin jedoch eine Gefährdung seiner eigenen Interessen und warnt vor einem Wettrüsten.
Quellen: “Europa ist doch auch bedroht” (http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6528082_REF2_NAV_BAB,00.html)
“SPD macht auf Friedenspartei” (http://www.stern.de/politik/deutschland/:Streit-Raketenabwehrsystem-Tschechisches-Dorf-USA/585016.html)