USA: Machtwechsel im Senatund Repräsentantenhaus
Bei den Wahlen in den USA hat ein Machtwechsel stattgefunden. Trotz der Bemühungen des US-Präsidenten und Republikaners Georg W. Bush haben die Demokraten nun neben ihrer schwachen Mehrheit im Repräsentantenhaus eine noch wesentlich stärkere Position im Senat. Entscheidend hierfür war zunächst der Sieg des Demokraten Jim Webb in Virginia. Damit ist dies der erste Machtwechsel seit 1994. Allerdings ist das Ergebnis noch nicht endgültig: Im Staate Virginia werden Nachzählungen durchgeführt werden, deren Ergebnis erst Anfang Dezember feststehen wird.
Die Mehrheit der Demokraten im Senat hängt am seidenen Faden, da die Republikaner über 49 Sitze, die Demokraten lediglich über 48 Sitze verfügen. Die Mehrheit der Demokraten stützt sich auf die Stimmen zweier unabhängiger Senatoren, die den Demokraten nahe stehen. Im Repräsentantenhaus fällt die Mehrheit deutlicher aus. Vermutlich werden hier die Republikaner 200 Abgeordnete stellen, die Demokraten 235. Die Demokratin Hilary Clinton erhielt in New York 70% der Stimmen und es wird vermutet, dass sie 2008 eine Bewerbung bei der Präsidentschaftswahl anstrebt.
Das gleiche Bild spiegelte sich bei den Gouverneurswahlen wieder. 28 der 50 Regierungschefs der verschiedenen Einzelstaaten kommen aus den Reihen der Demokraten. Dies wird vor allem als Reaktion der Bürger auf Bushs Irak-Politik verstanden. Hier sind signifikant zu wenige Fortschritte erkennbar. So forderten die Demokraten unmittelbar nach Verkündigung des Wahlergebnisses einen Kurswechsel, so hätten die Amerikaner entschieden, sagte Pelosi, jedoch wird befürchtet, dass auch die Demokraten in der Irak-Frage kein zufriedenstellendes Konzept vorstellen können. Bush kündigte derweil an, mit den Demokraten so gut als möglich zusammenzuarbeiten.
Dennoch wurden die Demokraten von Bush öffentlich als Feinde tituliert und zwar anlässlich der Pressekonferenz zum Ausgang der Wahlen. Bush zeigte sich sichtlich enttäuscht und er übernehme die volle Verantwortung. Dennoch entschied er sich, künftig auf Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, der vom ersten Tag an umstritten war, zu verzichten, da er das Vertrauen in ihn verloren habe. An seine Stelle soll nun Ex-CIA-Chef Robert Gates treten.
Quellen:
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6079258_REF3_NAV_BAB,00.html;
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6079354_NAV_REF3,00.html;
http://www.heute.de/ZDFheute/pda/inhalt/0,3729,3998778-text,00.html